Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012/2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung
Schnellnavigation:
1. Markterkundung - Bekanntmachung
2. Ergebnis der Markterkundung
3. Auswahlverfahren Bekanntmachung
4. Auswahlverfahren - Ergebnis
5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
6. Kooperationsvertrag
7. Fördersteckbrief
Für alle Fragen zum Thema Breitband steht Ihnen der Breitbandpate der Gemeinde Falkenberg, Herr Franz Bauer, zur Verfügung:
Kontakt:
Tel.: 08727/9604-22
E-Mail: franz.bauer@vg-falkenberg.de
Mehr Informationen zum Bayerischen Förderprogramm finden Sie unter www.schnelles-internet-in-bayern.de.
Interkommunale Zusammenarbeit
Die Gemeinde Falkenberg hat mit der Gemeinde Rimbach und der Gemeinde Malgersdorf für den Breitbandausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.
1. Markterkundung - Bekanntmachung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Falkenberg gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die Gemeinde Falkenberg bittet daher, bis spätestens
12.02.2015
zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
- Bekanntmachung Markterkundung (PDF-Dokument zum Download)
- Anlage Karte mit Ist-Versorgung (PDF-Dokument zum Download)
Für Rückfragen steht Ihnen Herr Bauer unter Tel. 08727/9604-22 oder E-Mail franz.bauer@gemeinde-falkenberg.de zur Verfügung.
2. Ergebnis der Markterkundung:
Die Gemeinde Falkenberg hat vom 10.12.2014 bis 12.02.2015 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt.
Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant. Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt.
3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Die Gemeinde Falkenberg führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.
Frist zur Angebotsabgabe: 24.11.2015, 15:00 Uhr
Fristverlängerung (veröffentlicht am 10.11.2015)
Die Frist zur Angebotsabgabe wird bis zum 19.01.2016, 15.00 Uhr verlängert.
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.
- Bekanntmachung Auswahlverfahren
- Anlage - Angaben zum Konzessionsgegenstand
- Übersichtskarte Auswahlverfahren mit den definierten Erschließungsgebieten
- Entwurf des Kooperationsvertrages
- Musterdokument Wirtschaftlichkeitslücke
- Hinweise zur Wirtschaftlichkeitslücke
4. Auswahlverfahren - Ergebnis
Die Gemeinde Falkenberg hat vom 25.08.2015 bis 19.01.2016 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.
Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
Die Gemeinde Falkenberg hat am 27.09.2016 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht bekommen.
1. Bürgermeisterin Anna Nagl erhält den Förderbescheid in Höhe von 1.000.000 € von
Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker.
6. Kooperationsvertrag
Die Gemeinde Falkenberg hat am 05.10.2016 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Anfang 2018 sollen 438 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s im Download erhalten, insgesamt profitieren von dem Ausbau 726 Haushalte.
sitzend: 1. BGMin. Anna Nagl, Reinhold Gegenfurtner (Telekom)
hintere Reihe: Monika Hiebl (Breitbandbeauftragte Rottal-Inn),
Franz Bauer (geschäftsleitender Beamter VG Falkenberg), Ernst Haller
(Breitbandberatung Bayern)
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.
Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
7. Fördersteckbrief
Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) wurde für die Gemeinde Falkenberg ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.
Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt: