Breitbandausbau Rimbach - 1. Förderverfahren

Die Verbesserung der Breitbandversorgung im gesamten Gemeindegebiet ist eine wichtige und zukunftssichernde Aufgabe der Gemeinde Rimbach. Hier finden Sie alle Informationen zum 1. Verfahren im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogramms 2012-2018 mit den einzelnen Verfahrensschritten.

 

Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012/2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung

 

Schnellnavigation:

 

Interkommunale Zusammenarbeit

1. Markterkundung - Bekanntmachung

2. Ergebnis der Markterkundung

3. Auswahlverfahren Bekanntmachung

4. Auswahlverfahren Ergebnis

5. Zuwendungsbescheid

6. Kooperationsvertrag

7. Fördersteckbrief

 

 

Für alle Fragen zum Thema Breitband steht Ihnen der Breitbandpate der Gemeinde Rimbach, Herr Franz Bauer, zur Verfügung:

 

Kontakt:

Tel.: 08727/9604-22

E-Mail: franz.bauer@vg-falkenberg.de

 

 

 

Mehr Informationen zum Bayerischen Förderprogramm finden Sie unter www.schnelles-internet-in-bayern.de.

 

 


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Interkommunale Zusammenarbeit
Die Gemeinde Rimbach hat mit der Gemeinde Falkenberg für den Breitbandausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.

 

 

1. Markterkundung - Bekanntmachung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

 

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Rimbach gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

 

Die Gemeinde Rimbach bittet daher, bis spätestens

 

05.12.2014

 

zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:

 

  1. Bekanntmachung Markterkundung
  2. Anlage Karte mit Ist-Versorgung

 

 

 

Für Rückfragen steht Ihnen Herr Bauer unter Tel. 08727/9604-22 oder E-Mail franz.bauer@gemeinde-falkenberg.de zur Verfügung.

 


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2. Ergebnis der Markterkundung:

 

Die Gemeinde Rimbach hat vom 18.10.2014 bis 05.12.2014 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt.

Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant. Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt.

 

 


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3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung

 

Die Gemeinde Rimbach führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.

 

Frist zur Angebotsabgabe: 25.11.2015, 15:00 Uhr

 

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.

 

 


 

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4. Auswahlverfahren - Ergebnis:

 

Die Gemeinde hat vom 25.08.2015 bis 25.11.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.


Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

 

 


 

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5. Zuwendungsbescheid

 

Die Gemeinde Rimbach hat am 30.06.2016 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht bekommen.

 

 Überreichung Zuwendungsbescheid

1. Bürgermeister Otto Fisch erhält den Förderbescheid in Höhe von 797.940 € von Finanzminister Dr. Markus Söder.

 


 

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6. Kooperationsvertrag

 

Die Gemeinde Rimbach hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum Maßnahmenbeginn erhalten und am 11.07.2016 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen.

 

 Vertragsunterzeichnung Telekom

Von links nach rechts: Erhard Finger (Telekom), Bürgermeister Otto Fisch, Ernst Haller (Breitbandberatung Bayern GmbH),
Reinhold Gegenfurtner (Telekom), Monika Hiebl (Landratsamt, Koordinierungsstelle Breitbandausbau)

 

Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.


Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

 


 

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7. Fördersteckbrief

 

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) wurde für die Gemeinde Rimbach ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.

 

Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt:

 

 

 

 


 

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